Hartz IV – Entrechtung und Missbrauch von Macht

Wenn ein angeblicher Sozialstaat Menschen in Not Hilfe zusichert kann das natürlich an Bedingungen gekoppelt sein. Die Bediengungen zu hartz IV in Deutschland sind jedoch scheinbar mehr und mehr entgleist und scheinen oftmals auch noch Grund und Menschenrecht zu verletzen. Eine so genannte „SanktioN“ aus welchen gründen auch immer bedeutet oft eine harte Strafe ein schwerer Einschnitt ins Leben. Solche DInge dürfen grob ausgeführt aber nur Richter*innen urteilen und das auch nur mittels Verfahren usw. usw.

Wer Hartz IV bezieht kann aber ohne Verfahren und ohne Urteil schnell eine Sanktion bekommen. Das widerspricht schlicht den demokratischen Grundwerten denn hier wird schwerwiegend auf das Leben eingewirkt ohne ein wirklich faires Verfahren zu haben. Natürlich steht Betroffenen der rechtsweg offen und in den meisten Fällen gewinnen die Betroffenen vor Gericht weil eben die ausgesprochene Sanktion Unrecht war. Dennoch ist Sanktion möglich und das sind schlicht Dinge die wider der angeblichen Demokratie noch im Sinne der Menschenrechte ist.

Erstaunlich ist dann auch hier das wenn Unrecht erkannt wird und es zu entsprechenden Urteile kommt bislang noch nie ein möglicher Täter zu gericht gebracht wurde um so Verantwortung zu übernehmen für eine Tat die womöglich schon den Ansatz eines Verbrechen gegen die Menschlichkeit haben könnte. Aber Deutschland weiß seine Staatsdiener*innen immer zu schützen und so liegt es auch in anderen Ländern die Praktiken dieses Deutschlands anzuprangern damit soziale Hilfe wirklich soziale Hilfe ist und bleibt und Menschen die wirklich in not sind Hilfe garantiert ist.

Diese Garantie mag es zwar auf dem Papier geben jedoch spricht der Alltag oft eine andere Sprache. Deutschland hat somit ein weiteres Problem in Sachen menschenrechte und beweist gerade an den „ärmsten Stellen im Lande“ wie sehr menschenverachtend es doch in Deutschland sein kann nur weil einige wenige Staatsdiener Machtmißbrauch betreiben könnten.

Bundesagentur: Zahl der Hartz-IV-Sanktionen leicht gesunken

Nürnberg (dpa). Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist in den ersten sechs Monaten des Jahres leicht auf knapp 449 550 gesunken. Das waren rund 25 800 weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Die Sanktionsquote – also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – lag unverändert bei 3,1 Prozent. Mit 77,4 Prozent entfällt ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse – wenn also beispielsweise jemand einen Termin beim Jobcenter ohne wichtige Gründe nicht wahrnimmt.